Der Vereins- und Parteiausschluss aus politisch-inhaltlichen Gründen - 10.1628/002268814X14120926305079 - Mohr Siebeck
Law

Norbert Ullrich

Der Vereins- und Parteiausschluss aus politisch-inhaltlichen Gründen

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 69 () / Issue 22, pp. 1084-1091 (8)

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In den vergangenen Jahren haben mehrfach sowohl Parteien (prominente Fälle sind etwa Thilo Sarrazin und Wolfgang Clement) als auch Vereine sich aus politisch-inhaltlichen Gründen von Mitgliedern zu trennen versucht. Der Beitrag untersucht mit Blick auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben die materiell-rechtlichen Möglichkeiten und die Frage der gerichtlichen Nachprüfbarkeit. Dabei werden insbesondere Parallelen und Unterschiede zwischen Parteien und anderen Vereinigungen in den Blick genommen.
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