Did Constitution Matter? - 10.1628/jz-2021-0236 - Mohr Siebeck
Law

Alexander Blankenagel

Did Constitution Matter?

Von der Entkoppelung von Gefahr und Gefahrenabwehr, der Erosion von Grundrechten und Verhältnismäßigkeit und der Hinnahme staatlicher Inkonsistenz in Corona-Zeiten

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 76 () / Issue 14, pp. 702-710 (9)
Published 09.07.2021

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Corona war und ist nicht nur eine Herausforderung, sondern vor allem eine Bewährungsprobe für den demokratischen Staat und seine pluralistische Gesellschaft. Nach mehr als einem Jahr bisher nie erlebter Grundrechtsbeschränkungen und angesichts einer nicht zu leugnenden Ausfaserung des gesellschaftlichen Grundkonsenses ist es an der Zeit, sich zu vergewissern: Waren die Maßnahmen der Exekutive alternativlos und (deswegen?) angemessen? Sind die Gerichte ihrer Aufgabe nachgekommen, überschießenden exekutiven Aktionismus rechtlich einzufangen? Diese Fragen versucht der nachfolgende Beitrag zu beantworten.
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