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Cover of: Die AfD im Bundestag
Christoph Schönberger, Sophie Schönberger

Die AfD im Bundestag

Section: Aufsätze
Volume 73 (2018) / Issue 3, pp. 105-114 (10)
Published 05.07.2018
DOI 10.1628/002268818X15138677090459
Published in German.
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  • 10.1628/002268818X15138677090459
Summary
Der Einzug der AfD in den Bundestag fordert die dortige Konsenskultur in neuartiger Weise heraus. Die Analyse der rechtlichen Anforderungen an die Besetzung der parlamentarischen Arbeits- und Leitungsgremien und die Verhängung von Ordnungsmaßnahmen zeigt, dass dieser Herausforderung nicht durch institutionelle Exklusion oder die vorschnelle Sanktionierung von Redebeiträgen aus der AfD-Fraktion begegnet werden darf. Nötig ist vielmehr in erster Linie die argumentative Auseinandersetzung im Plenum und damit zugleich die Wiedergewinnung der Plenardebatte als zentrales Forum des demokratischen Streits.