Die AfD im Bundestag - 10.1628/002268818X15138677090459 - Mohr Siebeck
Law

Christoph Schönberger, Sophie Schönberger

Die AfD im Bundestag

Zum rechtlichen Umgang mit einem parlamentarischen Neuling

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 73 () / Issue 3, pp. 105-114 (10)

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Der Einzug der AfD in den Bundestag fordert die dortige Konsenskultur in neuartiger Weise heraus. Die Analyse der rechtlichen Anforderungen an die Besetzung der parlamentarischen Arbeits- und Leitungsgremien und die Verhängung von Ordnungsmaßnahmen zeigt, dass dieser Herausforderung nicht durch institutionelle Exklusion oder die vorschnelle Sanktionierung von Redebeiträgen aus der AfD-Fraktion begegnet werden darf. Nötig ist vielmehr in erster Linie die argumentative Auseinandersetzung im Plenum und damit zugleich die Wiedergewinnung der Plenardebatte als zentrales Forum des demokratischen Streits.
Authors/Editors

Christoph Schönberger ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Vergleichende Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Konstanz.

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