Die Europäische Menschenrechtskonvention – eine Verfassung für Europa?

Im Rückblick überrascht, wie skeptisch man dem mit der EMRK neu geschaffenen System zum Schutz der Menschenrechte zu Beginn gegenüberstand. Aufgrund günstiger historischer Rahmenbedingungen übertraf die Entwicklung aber alle Erwartungen. Die Rechtsprechung zeigte revolutionäre Elemente, in denen Ansätze zu einer Konstitutionalisierung gesehen werden können. Aber auch wenn die EMRK über die Menschenrechte hinaus Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schützt, ist sie dennoch keine Verfassung für Europa.