Die Kontrolle zivilrechtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht - 10.1628/002268815X14468110294512 - Mohr Siebeck
Law

Jörg Neuner

Die Kontrolle zivilrechtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 71 () / Issue 9, pp. 435-441 (7)

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Das BVerfG wird mit den verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfindung in zweifacher Weise konfrontiert: Zum einen muss es deren Beachtung durch die Fachgerichte kontrollieren und darf zum anderen auch selbst keine unzulässige Rechtsfortbildung betreiben. Beide Aspekte sollen nachfolgend im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG zu zivilrechtlichen Entscheidungen näher beleuchtet werden. Besondere Brisanz erlangt die Problematik durch den aktuellen, stark angreifbaren Beschluss zum (fehlenden) Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter zur Durchsetzung des Unterhaltsregresses.
Authors/Editors

Jörg Neuner Geboren 1958; Studium der Rechtswissenschaften in München; 1991 Promotion; 1997 Habilitation; Professor für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht sowie Rechtsphilosophie an der Universität Augsburg.