Die 'saisine pour avis' zum BGH – ein Zukunftsmodell für den Zivilprozess? - 10.1628/jz-2020-0068 - Mohr Siebeck
Law

Julian Philipp Rapp

Die 'saisine pour avis' zum BGH – ein Zukunftsmodell für den Zivilprozess?

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 75 () / Issue 6, pp. 294-302 (9)
Published 17.03.2020

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In den letzten Jahren ist vermehrt zu beobachten, dass der Erlass einer höchstrichterlichen Entscheidung durch prozesstaktisches Verhalten der Parteien verhindert wird. Dies stellt – wie insbesondere die Klagewelle rund um den Dieselskandal zeigt – eine erhebliche Belastung für die Ziviljustiz dar, welche teilweise Jahre auf die Klärung einer Rechtsfrage durch den BGH warten muss. Der vorliegende Beitrag untersucht, ob der Verhinderung von Grundsatzentscheidungen durch ein Vorlageverfahren zum BGH entgegengewirkt werden kann.
Authors/Editors

Julian Philipp Rapp Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg; 2013 Erste Juristische Prüfung; 2015 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2017 Master of Laws (LL.M.), University of Cambridge (Trinity College); 2017–18 Anwaltliche Tätigkeit in einer Revisionskanzlei am Bundesgerichtshof; 2018 Promotion; derzeit akademischer Rat und Habilitand an der Universität Freiburg.
https://orcid.org/0000-0002-0778-4173