»Die seit Jahrzehnten belastende Schmach fällt von mir ab« – Rehabili-tierung und Entschädigung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten - 10.1628/jz-2018-0323 - Mohr Siebeck
Law

Matthias Rampp, Christian Johnson, Yvonne Wilms

»Die seit Jahrzehnten belastende Schmach fällt von mir ab« – Rehabili-tierung und Entschädigung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten

Section: Legislation
JuristenZeitung (JZ)

Volume 73 () / Issue 23, pp. 1143-1150 (8)

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Dass der Gesetzgeber Strafurteile, die auf Grundlage einer vom BVerfG für verfassungsmäßig befundenen Strafvorschrift ergangen waren, aufhebt und den damals Verurteilten auch noch eine Entschädigung zuspricht, ist außergewöhnlich und bislang einmalig in der deutschen Rechtsgeschichte. Dieser Beitrag behandelt das Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. 5. 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen vom17. 7. 2017. Dargestellt werden die verfassungsrechtlichen Fragen sowie die Einzelheiten des Gesetzes und seine Anwendung in der Praxis der Staatsanwaltschaften und des Bundesamtes für Justiz.
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