Eigentum verpflichtet: die Sozialbindung des Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels - 10.1628/jz-2020-0191 - Mohr Siebeck
Law

Anuscheh Farahat

Eigentum verpflichtet: die Sozialbindung des Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 75 () / Issue 12, pp. 602-609 (8)
Published 15.06.2020

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Anfang des Jahres hat der Berliner Landesgesetzgeber das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (sogenannter Mietendeckel) beschlossen. Dieses Gesetz sorgte für eine kontroverse Diskussion über die Kompetenzfrage und die Vereinbarkeit mit dem Eigentumsgrundrecht aus Art. 14 GG. Beide Fragen sind eng miteinander verknüpft und spiegeln unterschiedliche Eigentums- und Grundrechtsverständnisse, über die nicht nur rechtspolitisch, sondern auch in der rechtswissenschaftlichen Debatte gerungen wird.
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Anuscheh Farahat No current data available.
https://orcid.org/0000-0001-9608-8075