Einziehung bei Marktmanipulation und Zugriff auf E-Mails beim Provider - 10.1628/jz-2021-0181 - Mohr Siebeck
Law

Gerson Trüg

Einziehung bei Marktmanipulation und Zugriff auf E-Mails beim Provider

Besprechung von BGH, Beschluss v. 14. 10. 2020 – 5StR 229/19

Section: Review Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 76 () / Issue 11, pp. 560-565 (6)
Published 31.05.2021

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Der 5. Strafsenat des BGH (JZ 2021, 577, in diesem Heft) hatte sich mit zwei Problemkreisen auseinanderzusetzen: zum einen mit der Bestimmung des erlangten Etwas gemäß § 73 Abs. 1 StGB als Bezugsgröße für Einziehungsentscheidungen in Fällen strafbarer Marktmanipulation und zum anderen mit der Frage, ob – und gegebenenfalls inwieweit – § 100a Abs. 1 StPO taugliche Eingriffsgrundlage für den Zugriff auf beim Provider zwischen- oder endgespeicherte, also »ruhende« E-Mails ist. Nach jeweils näherer Erläuterung zeigt sich, dass die Entscheidung nur hinsichtlich des erstgenannten Problemkreises überzeugt.
Authors/Editors

Gerson Trüg ist Privatdozent und Prüfer im Schwerpunktbereich Rechtspflege in Strafsachen an der Eberhard Karls Universität Tübingen und Fachanwalt für Strafrecht in Freiburg.