Beate Gsell, Kilian Gropengießer

Ersetzungsbefugnis und Leistungsklage

Section: Aufsätze
Volume 81 (2026) / Issue 15, pp. 701-708 (8)
Published 14.08.2026
DOI 10.1628/jz-2026-0204
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  • 10.1628/jz-2026-0204
Summary
Im Kontext der Leistungsklage wirft das gesetzlich nicht geregelte, jedoch weithin anerkannte Institut der Ersetzungsbefugnis (facultas alternativa) prozessuale Fragen auf. Nachfolgend wird ausgehend vom materiellrechtlichen Verständnis als qualitative Verkürzung des Anspruchs insbesondere zu zeigen sein, dass mit einem Leistungsurteil grundsätzlich rechtskräftig über das (Nicht-)Bestehen einer Ersetzungsbefugnis entschieden wird. Dabei veranschaulicht die Ersetzungsbefugnis exemplarisch altbekannte Unsicherheiten bei der Bestimmung der Grenzen der materiellen Rechtskraft.