Freiheitsgefährdungen

Freiheit wird nicht nur durch herkömmliche Grundrechtseingriffe beschränkt, sondern auch durch andere rechtliche oder tatsächliche Mechanismen und Entwicklungen. Man kann von eingriffsähnlichen Gefährdungen sprechen. Dabei handelt es sich keineswegs um ein neues Phänomen, aber doch um ein solches, das aktuell erheblichen Bedeutungszuwachs erfährt. Eingriffsähnliche Freiheitsgefährdungen finden sich vor allem im Bereich der Kommunikationsgrundrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit, und sind daher auch ein Demokratieproblem. Sie bedürfen der rechtlichen Einhegung. Dazu müssen sie zunächst einmal sichtbar gemacht, benannt und systematisiert werden. Dem dient dieser Beitrag.