Geheimnisschutz in SEP/FRAND-Verfahren, das GeschGehG und die Patentrechtsreform - 10.1628/zge-2021-0010 - Mohr Siebeck
Law

Peter Georg Picht

Geheimnisschutz in SEP/FRAND-Verfahren, das GeschGehG und die Patentrechtsreform

Volume 13 () / Issue 2, pp. 133-164 (32)
Published 28.05.2021

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Der Geheimnisschutz im (Umfeld von) Gerichtsverfahren ist ein Problemkind des Geschäftsgeheimnis- und des Patentverfahrensrechts. Der Beitrag beleuchtet drei aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich, nämlich die Vorlage von Vergleichslizenzen in SEP/FRAND-Streitigkeiten, die neuen Geheimnisschutzregeln des GeschGehG sowie deren Übertragung in das Patentverfahrensrecht durch das geplante Patentrechtsmodernisierungsgesetz. Auf Basis dieser Zusammenschau unterbreitet er Vorschläge für die weitere Rechtsentwicklung.
Authors/Editors

Peter Georg Picht Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaft an der LMU München; LL.M., Yale Law School (New Haven, USA); 2011 Promotion; 2017 Habilitation; Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München; seit 2016 Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.