Moritz Renner 
 Gesetzliches Leitbild oder vertragsrechtlicher Typenzwang? Der XI. Zivilsenat und das Ende der Negativzinsen
 BGH, Urteil v. 9. 5. 2023 - XI ZR 544/21 (OLG Düsseldorf) 
   Section: Anmerkung: Bürgerliches Recht 
    Published 08.09.2023 
 including VAT
 -  article PDF
- available
-   10.1628/jz-2023-0248
 Summary 
  Authors/Editors 
  Reviews 
  Summary 
 In der Entscheidung des BGH geht es nicht um »Negativzinsen« im Sinne sogenannter Verwahrentgelte im Einlagengeschäft der Banken, sondern um eine gewissermaßen umgekehrte Konstellation, nämlich die Frage der Pflicht einer Bank zur Zahlung von Negativzinsen aufgrund einer Zinsgleitklausel in einem (Schuldschein-) Darlehensvertrag. Moritz Renner hält das Urteil im Ergebnis - keine Pflicht zur Zahlung von Negativzinsen - für richtig, kritisiert aber in der Begründung des Senats vor allem deren methodische Implikationen zum Verhältnis von Vertragsauslegung und dispositivem Gesetzesrecht.
