Grundrechtliche Grenzen strategischer Ausland-Ausland-Telekommunikationsaufklärung - 10.1628/jz-2020-0247 - Mohr Siebeck
Law

Klaus Ferdinand Gärditz

Grundrechtliche Grenzen strategischer Ausland-Ausland-Telekommunikationsaufklärung

Ein Wegweiser durch die BND-Entscheidung des BVerfG, Urteil v. 19. 5. 2020 – 1 BvR 2835/17

Section: Review Essay
JuristenZeitung (JZ)

Volume 75 () / Issue 17, pp. 825-835 (11)
Published 28.08.2020

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Das BVerfG hat am 19. Mai 2020 auf eine Verfassungsbeschwerde die im Dezember 2016 geschaffenen Rechts-grundlagen der strategischen Ausland-Ausland-Telekommunikationsaufklärung (§§ 6 ff. BNDG) für verfassungswidrig erklärt. Das Grundsatzurteil hat namentlich die Anwendbarkeit der Grundrechte auf Auslandssachverhalte klargestellt und hierbei die Grenzen heimlicher Überwachung im Ausland detailliert vorgezeichnet. Der Beitrag versteht sich als kritischer Wegweiser durch das Urteil.
Authors/Editors

Klaus Ferdinand Gärditz ist Professor für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Richter am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Nebenamt und stellvertretender Richter am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen.