Grundrechtsschutz im Kooperationsverhältnis von BVerfG und EuGH

Was unter einer »Durchführung des Rechts der Union« im Sinne von Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRCh zu verstehen ist, zählte lange zu den umstrittensten Fragen im Bereich des europäischen Grundrechtsschutzes. Infolge der BVerfG-Entscheidung Recht auf Vergessen I ist es ruhig um sie geworden. Der Beitrag zeigt, dass diese Ruhe nur bedingt gerechtfertigt ist: Auf der dogmatischen Ebene hat Recht auf Vergessen I Unklarheiten erzeugt, die sich in eine integrationstheoretische Sinnverschiebung übersetzen. Bedeutung und Funktion von Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRCh haben sich damit gewandelt, ihre grundsätzliche Relevanz verloren hat die Norm aber nicht.