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Cover of: Keine Geheimverfahren bei einstweiligen Verfügungen in Pressesachen
Ekkehard Schumann

Keine Geheimverfahren bei einstweiligen Verfügungen in Pressesachen

Zu BVerfG, Beschlüsse v. 30. 9. 2018 - 1 BvR 1783/17, 2421/17
Section: Besprechungsaufsatz
Volume 74 (2019) / Issue 8, pp. 398-405 (8)
Published 18.04.2019
DOI 10.1628/jz-2019-0141
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  • 10.1628/jz-2019-0141
Summary
In zwei Kammerbeschlüssen (JZ 2019, 407 und JZ 2019, 409, in diesem Heft) ist das BVerfG auf überzeugende Weise einer verfassungswidrigen zivilgerichtlichen Praxis bei einstweiligen Verfügungen in Pressesachen entgegengetreten. Die Beschlüsse sind darüber hinaus richtungsweisend für das Verfahren der zivilprozessualen einstweiligen Verfügung sowie für die unmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen in derartigen Verfahren.