Jochen Glöckner

Mängelansprüche des Bestellers vs. Ansprüche des Unternehmers auf Sicherheitsleistung bei Bauverträgen – der Weg aus dem „Patt“

Zugleich Besprechung von BGH, Urteil v. 16.4.2025 – VII ZR 236/23
Section: Besprechungsaufsatz
Volume 81 (2026) / Issue 4, pp. 144-150 (7)
Published 12.02.2026
DOI 10.1628/jz-2026-0054
including VAT
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  • 10.1628/jz-2026-0054
Summary

Bei Bauverträgen können die gesetzlichen Regelungen zum
Schutz des Bestellerinteresses an einer mangelfreien Leistung
mit dem Anspruch des Werkunternehmers auf Sicherheitsleistung
und dem damit einhergehenden Leistungsverweigerungsrecht
auf eine Weise konfligieren, die in eine Pattsituation mündet.
Der BGH hat für die Konstellation des gekündigten Vertrags
eine wegweisende Entscheidung getroffen. Der Beitrag erläutert
die Problematik, zeichnet die Rechtsentwicklung nach und begrüßt
die Lösung des BGH, die den beiderseitigen Interessen
angemessen Rechnung trägt.