Ohne rechtes Maß? Eine Kritik der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nach 60 Jahren - 10.1628/002268811797435016 - Mohr Siebeck
Law

Christian Hillgruber

Ohne rechtes Maß? Eine Kritik der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nach 60 Jahren

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 66 () / Issue 18, pp. 861-871 (11)

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Trotz großer Verdienste, die sich das BVerfG um die Geltungskraft des Grundgesetzes und damit auch um die Stabilität der Bundesrepublik Deutschland erworben hat, sind mittlerweile auch Fehlentwicklungen unübersehbar. Der nachfolgende Beitrag setzt sich kritisch mit der freihändigen Art und Weise auseinander, in der das BVerfG seinen Prüfungsmaßstab sowie sein Prozessrecht handhabt und seine Gerichtsbarkeit teils exzessiv ausdehnt, teils restriktiv zurücknimmt.
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