Parité-Gesetzgebung auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts - 10.1628/jz-2019-0206 - Mohr Siebeck
Law

Antje von Ungern-Sternberg

Parité-Gesetzgebung auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 74 () / Issue 11, pp. 525-534 (10)

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In jüngerer Zeit mehren sich Vorschläge, wonach der Frauenanteil in Parlamenten durch Parité-Regelungen erhöht werden soll. Nun hat der brandenburgische Landtag im Januar dieses Jahres eine entsprechende Regelung für Landtagswahlen verabschiedet. Dieser Beitrag stellt unterschiedliche Parité-Regelungen – auch rechtsvergleichend – dar und argumentiert, dass das brandenburgische Vorhaben den Wahlrechtsgrundsätzen des Grundgesetzes zuwiderläuft und daher nicht ohne Grundgesetzänderung zu verwirklichen ist. Eine Paritätsregelung ist in Deutschland aber auch rechtspolitisch nicht angezeigt.
Authors/Editors

Antje von Ungern-Sternberg ist Inhaberin des Lehrstuhls für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Staatskirchenrecht und Völkerrecht an der Universität Trier.