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Cover of: Rechtsprechung und StaatsverfassungZur Geschichte und Gegenwart einer ambivalenten Beziehung
Dietmar Willoweit

Rechtsprechung und StaatsverfassungZur Geschichte und Gegenwart einer ambivalenten Beziehung

Section: Essays
Volume 71 (2016) / Issue 9, pp. 429-434 (6)
Published 09.07.2018
DOI 10.1628/002268816X14582242873966
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  • 10.1628/002268816X14582242873966
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Summary
Die Diskussion über die Balance im gewaltenteilenden Verfassungssystem geht von der irrigen Annahme aus, es habe die Durchsetzung der richterlichen Unabhängigkeit gegenüber dem Missbrauch landesherrlicher Machtsprüche eine Epoche der Willkür beendet und für die Zukunft den Einfluss politischer Erwägungen auf die höchstrichterliche Rechtsprechung ausgeschlossen. Jedoch hat sich die Unabhängigkeit der Gerichte nach einer Phase strikter Gesetzesbindung längst zu einer rechtsschöpferischen Macht entwickelt, die das Prinzip der Gewaltenteilung unterläuft. Der Beitrag informiert über die rechtsgeschichtlichen Grundlagen, geht den Ursachen der gegenwärtigen Verfassungspraxis nach und unterbreitet einen Vorschlag, wie diese modifiziert werden könnte.