Law

Andreas Kulick

Rechtsstaatlichkeitskrise und gegenseitiges Vertrauen im institutionellen Gefüge der EU

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 75 () / Issue 5, pp. 223-231 (9)
Published 02.03.2020

10,80 € including VAT
article PDF
Die Rechtsstaatlichkeitskrise der EU dauert an. Indes verspricht die neueste Rechtsprechung des EuGH eine Lösung, die sich auf den zuvor vergleichsweise unscheinbaren Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 2 EUV stützt? Nicht zuletzt durch die jüngsten Urteile in Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen vom Juni und November 2019 scheint sich hier eine klare Linie herauszubilden. Der Beitrag beleuchtet diese Judikatur im Hinblick auf ihre kompetenziellen und institutionellen Konsequenzen im Verhältnis von EU und Mitgliedstaaten sowie im Verhältnis zwischen Rat, Kommission und Gerichtshof.
Authors/Editors

Andreas Kulick Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg i.Br., Genf, Berlin (HU) und New York (NYU); 2011 Promotion; 2019 Habilitation; seit 2019 Lehrstuhlvertreter an den Universitäten Köln, Göttingen, Heidelberg und Marburg.