Cover of: Selbstbehauptung der Verfassungsgerichtsbarkeit
Stephan Harbarth

Selbstbehauptung der Verfassungsgerichtsbarkeit

Section: Aufsätze
Volume 80 (2025) / Issue 5, pp. 161-167 (7)
Published 28.02.2025
DOI 10.1628/jz-2025-0070
Published in German.
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  • 10.1628/jz-2025-0070
Summary
Im Zuge des Erstarkens autoritärer Bewegungen in verschiedenen Teilen der Welt sehen sich Verfassungsgerichte Angriffen auf ihre Unabhängigkeit ausgesetzt. Doch die Verfassungsgerichtsbarkeit steht dem nicht schutzlos gegenüber: Neben der »Außensicherung« der Verfassungsgerichtsbarkeit (etwa durch gesetzgeberische Initiativen) ist hierbei insbesondere die Selbstbehauptung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit von zentraler Bedeutung.