Stephan Harbarth
Selbstbehauptung der Verfassungsgerichtsbarkeit
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- 10.1628/jz-2025-0070
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Im Zuge des Erstarkens autoritärer Bewegungen in verschiedenen Teilen der Welt sehen sich Verfassungsgerichte Angriffen auf ihre Unabhängigkeit ausgesetzt. Doch die Verfassungsgerichtsbarkeit steht dem nicht schutzlos gegenüber: Neben der »Außensicherung« der Verfassungsgerichtsbarkeit (etwa durch gesetzgeberische Initiativen) ist hierbei insbesondere die Selbstbehauptung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit von zentraler Bedeutung.