Sind Religionskörperschaften wirklich insolvenzunfähig? BVerfGE 66, 1 revisited - 10.1628/jz-2019-0165 - Mohr Siebeck
Law

Achim Janssen

Sind Religionskörperschaften wirklich insolvenzunfähig? BVerfGE 66, 1 revisited

Section: Essays
JuristenZeitung (JZ)

Volume 74 () / Issue 10, pp. 482-490 (9)

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Im Anschluss an BVerfGE 66, 1 geht die h. M. davon aus, Religionskörperschaften seien insolvenzunfähig und deshalb von zahlreichen gesetzlichen Umlage-, Beitrags- und Sicherungspflichten ausgenommen. Dementgegen ist festzustellen, dass über das Vermögen von Religionskörperschaften durchaus ein Insolvenzverfahren eröffnet werden kann, sofern dieses als Planverfahren in Eigenverwaltung ausgestaltet ist. Infolgedessen kommen Religionskörperschaften nicht (mehr) in den Genuss der ihnen aufgrund mutmaßlicher Insolvenzunfähigkeit herkömmlich zugebilligten Vergünstigungen.
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