Philipp Schlüter
Typenzwang, Überbau und Auswirkungen einer gescheiterten dinglichen Rechtseinräumung auf den Schuldvertrag
BGH, Urteil v. 19.12.2025 – V ZR 15/24 (OLG Düsseldorf)
Section: Anmerkungen: Bürgerliches Recht
Published 06.05.2026
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- 10.1628/jz-2026-0130
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Der V. Zivilsenat des BGH hatte zwei voneinander unabhängige Fragen zu beantworten: zum einen die sachenrechtliche Frage, ob ein sogenanntes Nachbarerbbaurecht mit dem sachenrechtlichen Typenzwang vereinbar ist, zum anderen - und insoweit obiter - die schuldrechtliche Frage, welche Folgen die Unwirksamkeit eines dinglichen Rechts für den zugrunde liegenden Schuldvertrag zeitigt. Philipp Schlüter ordnet beide Fragen in den jeweiligen größeren Zusammenhang ein: die erste in die Thematik der Eigentumszuweisung beim Überbau, die zweite in diejenige der Leistungsstörungen bei fehlgeschlagenen absoluten Rechtseinräumungen.