Christoph Ohler
Unabhängiges Entscheiden durch den gesetzlichen Richter
Section: Aufsätze
Published 12.02.2026
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- 10.1628/jz-2026-0048
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Der Beitrag beschreibt den langen Weg hin zu einer unabhängigen
Justiz in Deutschland und ihren heutigen verfassungsrechtlichen
sowie unionsrechtlichen Status. Er setzt sich mit
der Wechselbezüglichkeit von Unabhängigkeit und Unparteilichkeit
der Richter auseinander, die im Grundgesetz lediglich
in der Formel vom gesetzlichen Richter enthalten ist. Insofern
schützt die Verfassung nicht nur die Richter, sondern erlegt
ihnen auch Pflichten auf. Beide Anforderungen - Unabhängigkeit
und Unparteilichkeit - sichern die rechtsstaatlich notwendige
Autorität der Gerichte, die öffentlich immer wieder angefochten
ist.