Verfassungsrecht. Verwaltungsrecht - 10.1628/002268815X14466437572306 - Mohr Siebeck
Law

Verfassungsrecht. Verwaltungsrecht

Section: Rulings
JuristenZeitung (JZ)

Volume 70 () / Issue 23, pp. 1155-1160 (6)

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Das BVerwG hat in seiner Entscheidung das Begehren der Klägerin abgelehnt, die die Löschung eines Gemäldes aus der »lostart«-Datenbank verlangt hat, in der Kunstwerke erfasst werden, welche in dem Verdacht stehen, in der NS-Zeit jüdischen Eigentümern verfolgungsbedingt entzogen worden zu sein. Boas Kümper (JZ 2015, 1160) kritisiert die Übertragung der Grundsätze des BVerfG zu staatlichem Informationshandeln und sieht eine Umgehung des Gesetzesvorbehalts.
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