Sebastian Bretthauer

Versammlungen an besonderen Orten des öffentlichen Raums

Section: Aufsätze
Volume 80 (2025) / Issue 19, pp. 841-850 (10)
Published 01.10.2025
DOI 10.1628/jz-2025-0309
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Summary
Versammlungen finden zunehmend an besonderen Orten des öffentlichen Raums statt. In diesen Räumen, die oftmals einem speziellen Zweck zu dienen bestimmt sind, entstehen Konflikte durch das Aufeinandertreffen divergierender Interessen. Die Versammlungsfreiheit gerät dabei immer mehr unter Druck. Am Beispiel von Versammlungen auf Autobahnen, die grundsätzlich der Funktion des motorisierten Verkehrs dienen und keinen kommunikativen Verkehr eröffnen, geht der Beitrag auf die entstehenden verfassungsrechtlichen Herausforderungen ein und zeigt auf, dass ein einfachgesetzliches Totalverbot von Versammlungen auf Autobahnen verfassungswidrig ist.