Klaus Ferdinand Gärditz
Wissenschaftliche Forschung als Gegenstand von Informationsfreiheitsrechten?
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 18.9.2025 – OVG 12 N 12.25 (Leitsätze des Verf.)
Section: Anmerkung: Wissenschaftsrecht. Verwaltungsrecht
Published 04.12.2025
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- 10.1628/jz-2025-0358
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Das OVG Berlin-Brandenburg hat klargestellt, dass wissenschaftliche
Forschung an einer staatlichen Hochschule nicht zu den
materiellen Verwaltungsaufgaben gehört, bei denen jeder nach
allgemeinem Informationsfreiheitsrecht Anspruch auf Informationszugang
hätte. Klaus Ferdinand Gärditz stimmt der Entscheidung
zu, die zwar nicht überraschend sei, aber wichtige praktische
Konsequenzen im Umgang mit querulatorischen Informationsbegehren
habe.