Zum polizeilichen Einsatz von Schmerzgriffen – eine kritische Würdigung verwaltungsgerichtlicher Maßstäbe

Der Beitrag geht der Frage nach, in welchen Fallkonstellationen die Anwendung unmittelbaren Zwangs in Gestalt von mit körperlichen Schmerzen verbundener körperlicher Gewalt erfolgen darf. Nicht nur vereinzelt wird - auch von Verwaltungsgerichten - davon ausgegangen, dass dies auch zur Erzwingung der Vornahme von Handlungen durch polizeipflichtige Individuen möglich ist. Der Beitrag zeigt, dass eine derart motivierte Brechung des Willens einer Person nicht als unmittelbarer Zwang verstanden werden darf, vielmehr im Hinblick auf das Folterverbot schwerwiegenden Bedenken begegnet.