Law
Thorsten Helm
Der öffentliche Zweck
Die Rechtfertigung öffentlicher Unternehmen
[The Public Purpose. The Justification of Public Corporations.]
Also Available As:
Published in German.
Thorsten Helm develops a definition of public purpose based on certain criteria and on legal proceedings. He regards the public purpose as a suitable justification for public corporations only if it is sufficiently concrete and if it has undergone a process of careful consideration. In doing so, he combines the goal of the public interest and the protection of freedom.Survey of contents
Erstes Kapitel: Der öffentliche Zweck – Problemaufriss, Vorleistungen und Orientierungspunkte§ 1 Normative Ansätze
§ 2 Die zweifache Grundproblematik des öffentlichen Zwecks
§ 3 Das öffentliche Unternehmen als Objekt des öffentlichen Zwecks
§ 4 Begriffliche Klärungen
§ 5 Vorleistungen anderer Disziplinen für den öffentlichen Zweck
§ 6 Der Mangel an materialen Gehalten
§ 7 Gang der Untersuchung
Zweites Kapitel: Der öffentliche Zweck im Spiegel des deutschen Verfassungsrechts
§ 8 Die Subsumtion öffentlicher Unternehmen unter das Verfassungsrecht
§ 9 Der öffentliche Zweck als Rechtfertigung von Eingriffen in die einzelnen Wirtschaftsgrundrechte
§ 10 Das öffentliche Unternehmen als verhältnismäßiges Mittel
§ 11 Die Staatsstrukturprinzipien und Staatsziele als verfassungsrechtlicher Rahmen für den öffentlichen Zweck
§ 12 Staatsaufgaben und Staatskompetenzen im Zusammenhang mit öffentlichem Zweck und öffentlichem Unternehmen
§ 13 Konkretisierung des öffentlichen Zwecks durch Prozeduralisierung
§ 14 Kritische Fälle des öffentlichen Zwecks
§ 15 Zwischenfazit
Drittes Kapitel: Öffentlicher Zweck und allgemeines Interesse im Europäischen Unionsrecht
§ 16 Das öffentliche Unternehmen im Spiegel des Europarechts
§ 17 Das allgemeine Interesse als Ausdruck der freiheitlichen Wirtschaftsordnung
§ 18 Öffentlicher Zweck und allgemeines Interesse im Spiegel des europäischen Gemeinwohls
§ 19 Das öffentliche Unternehmen als Instrument der sozialen Sicherung
§ 20 Auslegungsfragen zur Zentralnorm des Art. 106 AEUV
§ 21 Fallrecht und Indizien zum allgemeinen Interesse
§ 22 Ansätze der Prozeduralisierung
§ 23 Konkretisierung des öffentlichen Zwecks über Vergleich und Zusammenschau mit dem Allgemeininteresse
§ 24 Fortführung der kritischen Fälle
§ 25 Zwischenfazit
Viertes Kapitel: Der öffentliche Zweck im Verwaltungsrecht der öffentlichen Unternehmen
§ 26 Der öffentliche Zweck als verfassungsrechtliche Vorgabe
§ 27 Die normativen Grundlagen im staatlichen und kommunalen Haushaltsrecht
§ 28 Prozedurale Ansätze zur Konkretisierung des öffentlichen Zwecks durch die Verwaltung
§ 29 Fortführung der kritischen Fälle
§ 33 Zwischenfazit
Fünftes Kapitel: Bündelung der öffentlich-rechtlichen Erkenntnisse zum öffentlichen Zweck
§ 31 Ausgangspunkte
§ 32 Kriterien und Indizien
§ 33 Ansätze zur Konkretisierung des öffentlichen Zwecks
§ 34 Würdigung einzelner Aufgaben und Unternehmensgegenstände
§ 35 Fortführung der kritischen Fälle
Sechstes Kapitel: Der öffentliche Zweck im Spiegel des Gesellschafts- und Konzernrechts
§ 36 Charakteristika, Formen und Problemfelder privatrechtlicher Gesellschaften
§ 37 Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand
§ 38 Zwecke im Konzernrecht
§ 39 Corporate Governance und gesellschaftsrechtliche Steuerung
§ 40 Zwischenfazit
Siebentes Kapitel: Der öffentliche Zweck im Spiegel des Steuerrechts
§ 41 Gemeinwohlzwecke im Steuerrecht
§ 42 Der gemeinnützige Zweck als Referenz für den öffentlichen Zweck
§ 44 Besteuerung der öffentlichen Hand und öffentlicher Zweck
§ 44 Der rechtliche Vergleich der öffentlichen Zwecke im Steuerrecht und im Recht der öffentlichen Unternehmen
§ 45 Zwischenfazit
Achtes Kapitel: Bündelung der Erkenntnisse zum öffentlichen Zweck mit den Erkenntnissen aus dem Gesellschafts- und Steuerrecht
§ 46 Ausgangspunkte im Gesellschafts- und Steuerrecht
§ 47 Kriterien und Indizien für den öffentlichen Zweck
§ 48 Abschließende Betrachtung der kritischen Fälle im Lichte der Erkenntnisse aus dem Gesellschafts- und Steuerrecht
§ 49 Fazit