Rechtswissenschaft
Kristina Heußner
Informationssysteme im Europäischen Verwaltungsverbund
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ISBN 978-3-16-151156-1
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Die Verwaltung des Gemeinschaftsraums erfordert eine enge Kooperation der an ihr beteiligten mitgliedstaatlichen und gemeinschaftlichen Verwaltungsstellen. Informationssysteme erleichtern diese Kooperation, indem sie stabile und dauerhafte Informationsbeziehungen schaffen. Sie sollen sicherstellen, dass die zuständigen Verwaltungsstellen auf der Grundlage der übermittelten Informationen die geeigneten und durch das Gemeinschafts- oder Unionsrecht vorgegebenen Verwaltungsmaßnahmen wahrnehmen oder die Entwicklung von Gemeinschaftspolitiken vor- und nachbereiten können. Kristina Heußner untersucht Strukturen und Aufgaben von Informationssystemen, ihre rechtliche Ausgestaltung sowie Fragen des Datenschutzes, des Rechtsschutzes und der Haftung, die Informationssysteme für Bürger und Unternehmen aufwerfen. Als besonders effiziente Instrumente der Verwaltungskooperation finden sich Informationssysteme in nahezu allen Sachgebieten des Europäischen Verwaltungsrechts, so auch in der Zoll-, Steuer- und Agrarverwaltung, in der Umweltverwaltung, im Gesundheits- und Verbraucherschutz, im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und im Europäischen Statistikwesen, den Referenzgebieten der Untersuchung. Gemeinschaft und Mitgliedstaaten sind aufgerufen, die Verfahren der Informationssammlung, -übermittlung und -verarbeitung hinreichend rechtlich zu determinieren, um einerseits die Funktionsfähigkeit von Informationssystemen und andererseits die Beachtung der Rechte betroffener Bürger und Unternehmen beim grenzüberschreitenden Austausch personen- und unternehmensbezogener Informationen sicherzustellen.