Rechtswissenschaft
Klaus Ferdinand Gärditz / Karoline Maria Linzbach
Gesundheitswissen aus Behördenhand
Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben zwischen Verwaltung, Wissenschaft, Politik und Recht
2022. XI, 233 Seiten.
69,00 €
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ISBN 978-3-16-161584-9
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Zahlreiche Bundeseinrichtungen erfüllen historisch traditionsreiche Aufgaben der Ressortforschung im Gesundheitsbereich. Sie nehmen als Teile der Bundesverwaltung komplexe Relaisfunktionen zwischen Wissenschaft, Politik sowie administrativer Rechtsanwendung wahr. Manche Einrichtungen wie das Robert Koch- oder das Paul-Ehrlich-Institut haben in der Corona-Pandemie als Akteure staatlicher Wissensgenerierung breite Bekanntheit erlangt. Aber auch andere – wie das Friedrich-Loeffler-Institut oder die Bundesinstitute für Arzneimittel und Medizinprodukte und für Risikobewertung – verfügen über leistungsstarke Forschungsabteilungen und agieren durch Forschung und Publikation als aktive Teilnehmer im Wissenschaftsprozess. Die Untersuchung spürt der Geschichte der Einrichtungen, ihrer Funktion im demokratischen Rechtsstaat, ihrer Unabhängigkeit und ihrer Bedeutung für rechtliche Entscheidungsverfahren nach.
I. Wissensgenerierung durch selbstständige Bundesbehörden mit Forschungsaufgaben
II. Staatliche Forschungseinrichtungen zwischen institutioneller Stabilität und politischem Treibgut
1. Kaiserliches Gesundheitsamt: Anfänge medizinischer Wissensverwaltung
2. Fortführung in der Republik im szientistischen Zeitgeist
3. Pseudowissenschaft und Esoterik: Anti-aufklärerische
Deformation einer Institution unter NS-Herrschaft
4. Wiederaufbau in institutioneller Kontinuität: Bundesgesundheitsamt nach dem Vorbild der Reichsbehörde
5. Zerschlagung des Bundesgesundheitsamtes und Neuorganisation als Folge des AIDS-Skandals
6. Erneute Umorganisation im Zuge des BSE-Skandals
7. Wissenschaftlichkeit der Bundeseinrichtungen auf dem Prüfstand
8. Neuordnung der Ressortforschung
9. Eine wissenschaftsrechtsgeschichtliche Zwischenbilanz
III. Aufgaben und Strukturen der bestehenden Bundesbehörden
1. Forschungseinrichtungen im Ressort des Bundesministeriums für Gesundheit
2. Forschungseinrichtungen im Ressort des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
3. Forschungseinrichtungen im Ressort des Bundesverteidigungsministeriums
4. Organisationsrechtliche Typologie?
5. Rezeption in rechtlichen Verfahren
IV. Politik, Wissenschaft, Verwaltung
1. Trennungsmodelle und ihre Schwächen
2. Rationalistischer Rechtfertigungsbedarf hoheitlichen Handelns
3. Freie Wissenschaft
V. Rechtsprobleme forschender Fachbehörden
1. Demokratischer Verwaltungsauftrag an den Grenzen zur freien Wissenschaft
2. Verwaltungskompetenz
3. Wissenschaftlicher Auftrag
4. Weisungsabhängigkeit
5. Wissenschaftsfreiheit für Ressortforschung?
6. Beurteilungsermächtigung und verwaltungsgerichtliche Kontrolle
7. Gesetzgebungsermessen und verfassungsgerichtliche Kontrolle
8. Kontrolle wissenschaftlichen Wissens im Instanzenzug
VI. Bundeseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungsaufgaben als Relaisverwaltung zur Rationalisierung öffentlicher Gewalt
1. Institutionelle Kontinuität durch wissenschaftliche Verwaltungskultur
2. Demokratische Wissensverantwortung
3. Fachspezifität und Amtlichkeit
4. Amtlichkeit versus Pluralisierung der Wissensrezeption?
5. ,Staatswissenschaft' oder Wissenschaft im Staat?
6. Methodengebundene Rationalisierungspotentiale: Soft science und hard science im demokratischen Rechtsstaat
Literatur
Inhaltsübersicht
Vorwort: Die Story hinter dem BuchI. Wissensgenerierung durch selbstständige Bundesbehörden mit Forschungsaufgaben
II. Staatliche Forschungseinrichtungen zwischen institutioneller Stabilität und politischem Treibgut
1. Kaiserliches Gesundheitsamt: Anfänge medizinischer Wissensverwaltung
2. Fortführung in der Republik im szientistischen Zeitgeist
3. Pseudowissenschaft und Esoterik: Anti-aufklärerische
Deformation einer Institution unter NS-Herrschaft
4. Wiederaufbau in institutioneller Kontinuität: Bundesgesundheitsamt nach dem Vorbild der Reichsbehörde
5. Zerschlagung des Bundesgesundheitsamtes und Neuorganisation als Folge des AIDS-Skandals
6. Erneute Umorganisation im Zuge des BSE-Skandals
7. Wissenschaftlichkeit der Bundeseinrichtungen auf dem Prüfstand
8. Neuordnung der Ressortforschung
9. Eine wissenschaftsrechtsgeschichtliche Zwischenbilanz
III. Aufgaben und Strukturen der bestehenden Bundesbehörden
1. Forschungseinrichtungen im Ressort des Bundesministeriums für Gesundheit
2. Forschungseinrichtungen im Ressort des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
3. Forschungseinrichtungen im Ressort des Bundesverteidigungsministeriums
4. Organisationsrechtliche Typologie?
5. Rezeption in rechtlichen Verfahren
IV. Politik, Wissenschaft, Verwaltung
1. Trennungsmodelle und ihre Schwächen
2. Rationalistischer Rechtfertigungsbedarf hoheitlichen Handelns
3. Freie Wissenschaft
V. Rechtsprobleme forschender Fachbehörden
1. Demokratischer Verwaltungsauftrag an den Grenzen zur freien Wissenschaft
2. Verwaltungskompetenz
3. Wissenschaftlicher Auftrag
4. Weisungsabhängigkeit
5. Wissenschaftsfreiheit für Ressortforschung?
6. Beurteilungsermächtigung und verwaltungsgerichtliche Kontrolle
7. Gesetzgebungsermessen und verfassungsgerichtliche Kontrolle
8. Kontrolle wissenschaftlichen Wissens im Instanzenzug
VI. Bundeseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungsaufgaben als Relaisverwaltung zur Rationalisierung öffentlicher Gewalt
1. Institutionelle Kontinuität durch wissenschaftliche Verwaltungskultur
2. Demokratische Wissensverantwortung
3. Fachspezifität und Amtlichkeit
4. Amtlichkeit versus Pluralisierung der Wissensrezeption?
5. ,Staatswissenschaft' oder Wissenschaft im Staat?
6. Methodengebundene Rationalisierungspotentiale: Soft science und hard science im demokratischen Rechtsstaat
Literatur