Zurück zum Heft
Cover von: Die interföderale Dimension des parlamentarischen Untersuchungsrechts
Foroud Shirvani

Die interföderale Dimension des parlamentarischen Untersuchungsrechts

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 77 (2022) / Heft 15, S. 753-758 (6)
Publiziert 11.08.2022
DOI 10.1628/jz-2022-0227
Normalpreis / List price
inkl. gesetzl. MwSt.
  • Artikel PDF
  • lieferbar
  • 10.1628/jz-2022-0227
Beschreibung
Untersuchungsausschüsse des Bundestages und der Landtage benötigen nicht selten Informationen von Behörden, die ihnen gegenüber parlamentarisch nicht verantwortlich sind. So kann etwa ein Untersuchungsausschuss des Bundestages im Rahmen seines Untersuchungsauftrags auf Auskünfte durch eine Landesbehörde angewiesen sein. In derartigen Fällen stellt sich die Frage, welche interföderalen Befugnisse ein Untersuchungsausschuss hat und welche Grenzen hierbei zu beachten sind.