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Cover von: Rechtsprechung und Parlamentsfreiheit – Versuch einer Vermessung der geschützten parlamentarischen Gestaltungs- und Entscheidungsräume
Horst Risse

Rechtsprechung und Parlamentsfreiheit – Versuch einer Vermessung der geschützten parlamentarischen Gestaltungs- und Entscheidungsräume

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 73 (2018) / Heft 2, S. 71-79 (9)
Publiziert 16.05.2018
DOI 10.1628/002268818X15132650580324
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  • 10.1628/002268818X15132650580324
Beschreibung
Die Verfassungspraxis kennt heute vielfältige Verschränkungen der Gewalten. Das macht es zuweilen schwer, den Freiraum, innerhalb dessen ein Verfassungsorgan von Einflüssen einer anderen Gewalt geschützt ist, hinreichend klar zu umreißen. Der folgende Beitrag zeigt auf, dass die Rechtsprechung von Fachgerichten und des Bundesverfassungsgerichts in wichtigen Teilbereicheninzwischenzuweitindie Freiräumedes Bundestages vorgedrungen ist. Der Kernbereich der parlamentarischen Freiheit muss als eigener Schutzraum wieder deutlichere Kontur erhalten, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.