Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts? 978-3-16-157713-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Johannes Hilpert

Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts?

§ 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG im Widerstreit mit verfassungs- und konventionsrechtlichen Vorgaben

114,00 €
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Leinen
ISBN 978-3-16-157713-0
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Darf das Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden ablehnen, ohne den Beschwerdeführern die Gründe hierfür zu nennen? Johannes Hilpert unternimmt eine verfassungs- und konventionsrechtliche Analyse der Rechtsgrundlage dieser Praxis. Dabei unterstreicht er die Funktion der Begründung zur Erzeugung demokratischer Legitimation und Identifikation rechtswidriger Entscheidungen.
Einen Großteil der Verfassungsbeschwerden lehnt das Bundesverfassungsgericht ab, ohne den Beschwerdeführern die Gründe hierfür mitzuteilen. Als Rechtsgrundlage für die Möglichkeit zum Begründungsverzicht fungiert § 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG – eine Norm, die auf verfassungsrechtliche Bedenken trifft, zugleich aber auch die Erhebung der Individualbeschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte behindert. Johannes Hilpert fragt nach verfassungs- und konventionsrechtlichen Begründungsgeboten und gewichtet Funktionen der Begründung des Nichtannahmebeschlusses im Kontext des Annahmeverfahrens der Verfassungsbeschwerde. Dabei zeigen sich die in der Begründung angelegten Falsifikationsmöglichkeiten mitnichten als Garant vollumfänglicher Entscheidungsrichtigkeit, wohl aber als unverzichtbarer Mechanismus, um demokratische Kontrolle und eine Prüfung auf Einhaltung der Gesetzesbindung zu eröffnen.
Personen

Johannes Hilpert Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft in Bonn und Münster; wissenschaftlicher Mitarbeiter bei zwei internationalen Wirtschaftskanzleien in Hamburg; 2019 Promotion.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Verwaltungsrundschau VR — 66 (2020), 246–247 (Christian Burkiczak)