Bundesfachplanung und Landesplanung 978-3-16-153987-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Annegret Eding

Bundesfachplanung und Landesplanung

Das Spannungsverhältnis zwischen Bund und Ländern beim Übertragungsnetzausbau nach §§ 4 ff. NABEG

2016. XXX, 424 Seiten.

Schriften zum Infrastrukturrecht 4

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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-153987-9
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Die Energiewende stellt eines der größten und umstrittensten Projekte der vergangenen Jahrzehnte dar. Um diese zu verwirklichen, hat der Gesetzgeber 2011 das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen und mit der Bundesfachplanung ein neues Verfahren für die Planung von besonders wichtigen Höchstspannungsleitungen eingeführt. Annegret Eding analysiert insbesondere das Verhältnis dieses neuen Instruments in der Verantwortung des Bundes zur etablierten Landesplanung und nimmt zur Einordnung der Bundesfachplanung in das bestehende Raumplanungssystem Stellung.
Mit der Energiewende hat die Bundesregierung eines der größten und umstrittensten Projekte der vergangenen Jahrzehnte angestoßen. Um den dafür notwendigen schnellen Ausbau der Übertragungsinfrastruktur umzusetzen, wurde 2011 das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) erlassen und mit der Bundesfachplanung ein neues Verfahren für die Planung von Trassenkorridoren für besonders wichtige Höchstspannungsleitungen eingeführt. Allerdings ist vor allem das Verhältnis dieses neuen Instruments in der Verantwortung des Bundes zur etablierten Landesplanung klärungsbedürftig. Daher beschäftigt sich Annegret Eding insbesondere mit der Frage, in welchem Ausmaß die Landesraumordnung Einfluss auf die Bundesfachplanung nehmen kann. Außerdem untersucht sie, welche Relevanz die bundesfachplanerisch bestimmten Trassenkorridore für die Landesplanung entfalten. Darüber hinaus nimmt die Autorin Stellung zur umstrittenen Einordnung der Bundesfachplanung in das bestehende Raumplanungssystem.
Personen

Annegret Eding Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften in Berlin und London; Referendariat beim Kammergericht Berlin; seit November 2011 Promovendin an der Graduiertenschule der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; seit März 2014 Rechtsanwältin im Öffentlichen Recht in Berlin.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Deutsches Verwaltungsblatt — 2017, 243–244 (Boas Kümper)