Der internationale Schutz von Sendeunternehmen

Seit 1998 verhandelt die World Intellectual Property Organization (WIPO) einen völkerrechtlichen Vertrag zum internationalen Schutz von Sendeunternehmen. Ursprünglich bezweckten die Mitgliedsstaaten damit, den Leistungsschutz von Rundfunk international zu harmonisieren und im Kontext einer digitalen und medienkonvergenten Gesellschaft zu aktualisieren. Verabschiedet wurde der WIPO Treaty on the Protection of Broadcasting Organisations bis heute nicht – trotz Grundkonsens und über 25 Jahren Verhandlungszeit. Florian Priemel erläutert, in welchen Konstellationen Sendeunternehmen schutzbedürftig sind und inwiefern es auch unter den Rahmenbedingungen der gegenwärtigen Medienlandschaft gerechtfertigt ist, sie zu schützen. Hieran anknüpfend untersucht er die Verhandlungsgeschichte und die verschiedenen Entwürfe des Abkommens, um eine Antwort darauf zu finden, weshalb der Vertrag noch immer keine Rechtswirklichkeit geworden ist. Abschließend zeigt er Wege auf, wie die zentralen Rechtsfragen gelöst werden könnten.