Diskursive Vernunft und formelle Gleichheit 978-3-16-149333-1 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Tobias Lieber

Diskursive Vernunft und formelle Gleichheit

Zu Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsanwendung in der Rechtstheorie von Jürgen Habermas

69,00 €
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-149333-1
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Tobias Lieber unterzieht Habermas' Diskurstheorie des Rechts einer immanent anknüpfenden Kritik aus juristischer Perspektive. Aus den aufgezeigten Mängeln in Habermas' Verständnis von Demokratie, Grundrechten und Gewaltenteilung entwickelt er eine Modifikation, die eine überzeugendere Deutung des demokratischen Rechtsstaats erlaubt.
Mit seiner diskurstheoretischen Deutung des demokratischen Rechtsstaats hat Jürgen Habermas eine anspruchsvolle philosophische Konzeption vorgelegt. 15 Jahre nach deren Erscheinen unternimmt Tobias Lieber den Versuch, Habermas' Aussagen aus juristischer Perspektive einer umfassenden, aber immanent anknüpfenden Kritik zu unterziehen. Dabei berücksichtigt er die mittlerweile sehr umfangreiche Sekundärliteratur erstmals flächendeckend.
Gegenstand seiner Kritik sind insbesondere Habermas' Deutung des Demokratieprinzips, sein Verständnis von Grundrechten und Gewaltenteilung sowie die Diskurstheorie der richterlichen Rechtsanwendung. Dabei setzt sich der Autor auch mit Robert Alexys Sonderfallthese sowie mit Klaus Günthers Theorie des Anwendungsdiskurses auseinander. Unter sorgfältiger Würdigung der Primärtexte zeigt er Widersprüche und Mängel der Habermasschen Konzeption auf.
Vor diesem Hintergrund entwickelt er eine Modifikation der Diskurstheorie des demokratischen Rechtsstaats. Danach ist der Legitimitätsanspruch des Rechts doppelt kodiert, und zwar durch die Hoffnung diskursiver Vernunft einerseits und einen Gehalt formeller Gleichbehandlung aller Bürger andererseits. Verknüpft werden diese beiden Elemente des Legitimitätsanspruchs durch eine skeptische Perspektive, die die diskursive Vernunft aller im Diskurs des Rechts real erzielten Ergebnisse bezweifelt, ohne auf die Konsensfähigkeit normativer Fragestellungen generell zu verzichten. Auf der Grundlage dieser Modifikation der Habermasschen Theorie gelingt es Tobias Lieber, die Institutionen des demokratischen Rechtsstaats überzeugender zu erklären.
Personen

Tobias Lieber Geboren 1976; Studium der Rechts- und Politikwissenschaft in Freiburg und Sydney; 2005 Promotion in Berlin; seit 2007 Rechtsanwalt in Freiburg.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Sächsische Verwaltungsblätter — 2008, 52 (Helmut Goerlich)
In: Portal für Politikwiss. pw-portal.de — www.zpol.de (16.07.2008)
In: Politische Vierteljahresschrift — 2009, 855–856 (Wilhelm Hofmann)
In: Niedersächsische Verwaltungsblätter — 2008, 88 (Helmut Goerlich)