Rechtswissenschaft
Sebastian Müller-Franken
Familienwahlrecht und Verfassung
Veränderungen des Wahlrechts zugunsten von Familien als Reaktion auf den »demographischen Wandel« auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
2013. XIV, 137 Seiten.
54,00 €
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-152364-9
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Der demographische Wandel wird neben einem Wertewandel mit der Funktionsweise von Politik erklärt: sie diene den Interessen der Älteren. Um das zu ändern, müsse das Wahlrecht die Anliegen von Familien mehr zur Geltung bringen. Kinder bedürften eines Stimmrechts, das von den Eltern für diese auszuüben sei. Sebastian Müller-Franken beleuchtet die verfassungsrechtlichen Annahmen, auf denen ein solches Familienwahlrecht beruht. Zuerst geht er aber der Frage nach, warum sich der Staat überhaupt mit Demographie befassen soll. Das Argument, die Sozialversicherung sei auf nachwachsende Generationen angewiesen, überzeugt nicht: Es verträgt sich nicht mit der anthropozentrischen Grundhaltung des Grundgesetzes, die den Menschen stets nur als Zweck um seiner selbst und nicht als Mittel um anderer Zwecke willen betrachtet. Der Autor sucht daher nach einer Erklärung, die dieser staatstheoretischen Prämisse Rechnung trägt.