Die veränderte Erzeugungs- und Verbrauchsstruktur als Folge der steigenden Einspeisung Erneuerbarer Energien in das Stromnetz zwingt den Gesetzgeber zu einer Anpassung des aktuellen Rechtsrahmens an die Erfordernisse einer effizienten Flexibilitätsbeschaffung auf Verteilernetzebene. Nora Christina Hofmann zeigt aktuelle Defizite auf und adressiert konkrete Änderungsvorschläge.
Nora Christina Hofmann untersucht das Bestehen, Hemmnisse und künftige Realisierungsmöglichkeiten von Flexibilitätspotentialen auf der Verteilernetzebene, die aufgrund der veränderten Erzeugungs- und Verbrauchsstruktur im Zuge der Energiewende aktuell mehr denn je an Bedeutung gewinnen. Als Grundpfeiler eines effizienten Flexibilitätseinsatzes zeigt sie die Digitalisierung und Dezentralisierung der Netz- und Marktstruktur unter Einbeziehung und Kopplung dezentraler Netz- und Marktakteure aus Wärme-, Verkehrs-, und Stromsektor. Auf dieser Grundlage werden Defizite des gegenwärtigen Rechtsrahmens analysiert, verbunden mit der Adressierung konkreter Änderungsvorschläge für die Verteilernetzebene. Die Autorin setzt sich zugleich mit den kartell- und entflechtungsrechtlichen Herausforderungen einer zunehmenden marktgestützten Flexibilitätsbeschaffung auseinander.
Inhaltsübersicht:
EinleitungDie Auswirkungen der Energiewende auf den energierechtlichen Regulierungsrahmen
Die Herausforderungen auf der Verteilernetzebene
Forschungsfrage und Gang der Untersuchung
Kapitel 1 - Einordnung der Tätigkeit und Verantwortung der Netzbetreiber im energierechtlichen KontextGesetzlicher und ordnungspolitischer Rahmen für Netzbetreiber
Zweck und Zielbestimmung des EnWG
Zuständigkeit und Verantwortungsbereiche der Netzbetreiber auf der Grundlage der Zweck- und Zielbestimmungen
Ergebnis
Kapitel 2 - Rechtliche, technische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Erschließung von Flexibilitätspotentialen auf der VerteilernetzebeneEinsatz last- und erzeugungsseitiger Flexibilität
Formen der Flexibilitätsbeschaffung
Das Verteilernetz als Schnittstelle zwischen Markt und Netz
Zwischenergebnis
Wechselwirkungen zwischen Flexibilitätsmaßnahmen und Netzausbau
Netzausbau versus Flexibilität?
Gesetzlicher Anknüpfungspunkt
Bewertung
Grundvoraussetzungen für die Digitalisierung und Dezentralisierung
Etablierung neuer Technologien
Schaffung eines intelligenten Markt-Netz-Systems (Smart Market)
Ergebnis
Kapitel 3 - Analyse des Rechtsrahmens hinsichtlich last- und erzeugungsseitiger Flexibilitätspotentiale sowie ÄnderungsvorschlägeErweiterung der Befugnisse der Verteilernetzbetreiber
Ausgestaltung der Kaskade - De lege lata
Ausgestaltung der Kaskade - De lege ferenda
Zwischenergebnis
Schaffung regionaler Redispatch- und Flexibilitätsmärkte
Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Vergleich marktbasierte Beschaffung versus administrative Beschaffung von Engpassmanagement
Wohlfahrtsökonomische Aspekte marktlicher Beschaffungskonzepte
Zwischenergebnis
Vertragliches Lastmanagement auf der Verteilernetzebene
Flexibilitätspotentiale durch Zuschaltung
Vorschlag einer Verordnung über zuschaltbare Lasten - Mögliche Regelungsinhalte
Einordnung der Kosten zuschaltbarer Lasten im Rahmen der Anreizregulierung
Chancen und Grenzen des § 14a EnWG
Status quo und Implementierungsschwierigkeiten
Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Tatbestands des § 14a EnWG
Technische und rechtliche Hindernisse der Datenerfassung und Bilanzierung
Zwischenergebnis und Ausblick
Ergebnis
Kapitel 4 - Kartellrechtliche und entflechtungsrechtliche Herausforderungen und Grenzen bei der Nutzung von Flexibilitätspotentialen auf der VerteilernetzebeneDas Energiekartellrecht im Wandel
Liberalisierung und sektorspezifische Regulierung des Energiemarktes
Auswirkungen der Energiewende auf die wettbewerbsrechtliche und entflechtungsrechtliche Praxis
Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen - Speicherbetrieb auf der Verteilernetzebene
Entflechtungsrechtliche Probleme bei Speichernutzung durch den Verteilernetzbetreiber
Änderung der Beurteilungsgrundlage durch Art. 36 Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie, §§ 11a, 11b EnWG n.F.?
Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag
Wettbewerbsbeschränkungen durch strategische Minderheitsbeteiligungen - Kooperationen mit Stadtwerken
Entwicklung der kommunalen Energieversorgung
Minderheitsbeteiligungen an Stadtwerken im Überblick
Fusionskontrolle gemäß § 35 ff. GWB
Kartellverbot gemäß § 1 GWB
Ergebnis
Strategisches Verhalten bei marktlicher Engpassbewirtschaftung im Verteilernetz
Kartellrechtlicher Anknüpfungspunkt
Ausbeutungsmissbrauch gemäß Art. 102 S.1, S. 2 lit. a) AEUV und § 19 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2, § 29 S. 1 GWB
Lösungsmöglichkeiten zur Eindämmung strategischen Bietverhaltens
Ergebnis
Gesamtbewertung und Ausblick
