Parteiengesetz und Strafrecht 978-3-16-148467-4 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Frank Saliger

Parteiengesetz und Strafrecht

Zur Strafbarkeit von Verstößen gegen das Parteiengesetz insbesondere wegen Untreue gemäß § 266 StGB

2005. XXIV, 744 Seiten.
169,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
Leinen
ISBN 978-3-16-148467-4
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Die Parteienfinanzierungsaffären der letzten Jahre, von Kohl über Hessen-CDU und Kölner SPD bis hin zum Fall Möllemann, haben das Parteiengesetz in den Mittelpunkt politischer und rechtlicher Diskussionen gerückt. Frank Saliger untersucht erstmals monographisch, ob und inwieweit sich Personen, die gegen das Parteiengesetz verstoßen, strafbar machen können.
Die Parteienfinanzierungsskandale der letzten Jahre, von Kohl über Hessen-CDU und Kölner SPD bis hin zum Fall Möllemann, haben das Parteiengesetz in den Focus von Politik, Rechtspraxis und Rechtswissenschaft gerückt. Insbesondere die Strafjustiz mußte und muß in mehreren Verfahren klären, ob sich die Beteiligten strafbar gemacht haben. Der Gesetzgeber hat auf die Affären 2002 mit der Novellierung des Parteiengesetzes reagiert. Unter anderem hat er zum ersten Mal in der Geschichte des Parteiengesetzes Strafvorschriften aufgenommen. Frank Saliger untersucht erstmals monographisch die Frage, ob und inwieweit sich Personen, die gegen das Parteiengesetz verstoßen, strafbar machen können. Prüfungsgegenstand ist das alte und das neue Recht. Im Zentrum stehen die Strafvorschrift der Untreue (§ 266 StGB) und die neuen Strafvorschriften des Parteiengesetzes (§ 31 d). Zugleich wird zu zahlreichen öffentlich-rechtlichen Streitfragen Stellung bezogen. Der Verfasser verficht die These, daß zum Schutz der Parteien und zur Wahrung der Normen des Parteiengesetzes auch das Strafrecht einen Beitrag leisten kann.
Personen

Frank Saliger Geboren 1964; Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main; 1999 Promotion; 2003 Habilitation; zur Zeit Privatdozent und wissenschaftlicher Angestellter am Institut für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Wistra — Jg.24 (2005), H.6, S.VI
In: Fachbuchkritik.de — www.fachbuchkritik.de (17.12.2005) (Joachim Back)
In: Goltdammer's Archiv für Strafrecht — 2006, 659–662 (Gerhard Wolf)