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Bernd Grzeszick
Rückwirkung und Vertrauensschutz im Recht der Energiewende
Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen von Gesetzesänderungen im Rahmen der Energiewende am Beispiel der § 17e Abs. 2 und 5 EnWG
[Retroactive Effect and Protection of Legitimate Expectation in Energy Transition Law. The Constitutional Limits of Legislative Change Based on § 17e, Sections 2 and 5 of the Energy Industry Act.]
2018. XI, 80 Seiten. Beschreibung
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Die Energiewende stellt den Schutz der Beständigkeit des gesetzten Rechts auf die Probe. Dabei ist fraglich, ob durch die Ende 2012 erfolgte Änderung der Haftung des Übertragungsnetzbetreibers gegenüber dem Betreiber einer Offshore-Windkraftanlage in Konstellationen, in denen die Errichtung einer Offshore-Anlage noch unter dem alten Recht betrieben worden war, angewandt wird oder nicht. Inwieweit widerspricht das Verfassungsrecht einer Änderung des Haftungsrechts?