Der öffentlichkeitswirksam geführte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen allgemein bewusst werden lassen. Felix Müller ordnet den Themenkomplex in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung ein und untersucht die sich aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards ergebenden Anwendungsvoraussetzungen.
Der öffentlichkeitswirksam geführte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen für das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmaßnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmaßnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvölkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansätzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Müller die ökonomischen und politischen Hintergründe des allgemeinen Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Präzisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung einer Schutzmaßnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt für sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der ökonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschläge, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden könnte.
Inhaltsübersicht:
EinleitungA. Untersuchungsgegenstand
B. Bestandsaufnahme
C. Problemstellung und Relevanz der Untersuchung
D. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel - Schutzmaßnahmen: Eine allgemeine EinordnungA. Die Leitprinzipien des GATT zur Liberalisierung des Warenhandels
B. Schutzmaßnahmen als WTO-rechtlich akzeptierter Protektionismus
C. Die politische und ökonomische Ratio von Schutzmaßnahmen
Zweites Kapitel - Anwendungsbereich für SchutzmaßnahmenA. Anwendungsbereich und Vorrang spezieller Maßnahmen
B. Der allgemeine Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA
Drittes Kapitel - Materiell-rechtliche Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmaßnahmen gem. Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGAA. Erhöhte Importmengen einer Ware
B. Art. XIX:1(a) GATT und die »Unforeseen Developments Clause«
C. Ernsthafte Schädigung eines inländischen Wirtschaftszweiges
D. Kausalität zwischen Importanstieg und ernsthafter Schädigung
Viertes Kapitel - Schutzzoll und mengenmäßige Beschränkung als RechtsfolgeA. Bei der Anwendung einer Schutzmaßnahme zu beachtende Vorgaben
B. Kompensationspflichten und Gegenmaßnahmen
C. Schutzmaßnahmen vs. Antidumpingmaßnahmen
Ausblick 
