Rechtswissenschaft

Felix Müller

Schutzmaßnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO

Die materiell-rechtlichen Anwendungsvoraussetzungen der »Safeguard Measures« gem. Art. XIX:1(a) GATT 1994 und Art. 2.1 des Agreement on Safeguards

2006. XVIII, 324 Seiten.

Jus Internationale et Europaeum 6

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ISBN 978-3-16-149013-2
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Der öffentlichkeitswirksam geführte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen allgemein bewusst werden lassen. Felix Müller ordnet den Themenkomplex in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung ein und untersucht die sich aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards ergebenden Anwendungsvoraussetzungen.
Der öffentlichkeitswirksam geführte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmaßnahmen für das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmaßnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmaßnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvölkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansätzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Müller die ökonomischen und politischen Hintergründe des allgemeinen Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Präzisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung einer Schutzmaßnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt für sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der ökonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschläge, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden könnte.
Inhaltsübersicht
Einleitung
A. Untersuchungsgegenstand
B. Bestandsaufnahme
C. Problemstellung und Relevanz der Untersuchung
D. Gang der Untersuchung

Erstes Kapitel – Schutzmaßnahmen: Eine allgemeine Einordnung
A. Die Leitprinzipien des GATT zur Liberalisierung des Warenhandels
B. Schutzmaßnahmen als WTO-rechtlich akzeptierter Protektionismus
C. Die politische und ökonomische Ratio von Schutzmaßnahmen

Zweites Kapitel – Anwendungsbereich für Schutzmaßnahmen
A. Anwendungsbereich und Vorrang spezieller Maßnahmen
B. Der allgemeine Schutzmaßnahmenmechanismus aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA

Drittes Kapitel – Materiell-rechtliche Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmaßnahmen gem. Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA
A. Erhöhte Importmengen einer Ware
B. Art. XIX:1(a) GATT und die »Unforeseen Developments Clause«
C. Ernsthafte Schädigung eines inländischen Wirtschaftszweiges
D. Kausalität zwischen Importanstieg und ernsthafter Schädigung

Viertes Kapitel – Schutzzoll und mengenmäßige Beschränkung als Rechtsfolge
A. Bei der Anwendung einer Schutzmaßnahme zu beachtende Vorgaben
B. Kompensationspflichten und Gegenmaßnahmen
C. Schutzmaßnahmen vs. Antidumpingmaßnahmen

Ausblick
Personen

Felix Müller Geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaften in Frankfurt/Main; 2003 LL.M. (Eur.); wiss. Mitarbeiter an der Universität Gießen; seit 2005 Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Frankfurt/Main; 2006 Promotion.

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