Die Entwicklung der Verfassung - in Gestalt von methodengeleiteter Auslegung, verfahrensfreier Wandlung und verfahrensgebundener Änderung - vollzieht sich in Japan und Deutschland auf markant unterschiedliche Weise. Das ist nicht zuletzt den beträchtlichen Unterschieden in Sachen Verfassungskultur und Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit geschuldet. Der Band dokumentiert das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch, welches rund 30 Staatsrechtslehrer von 10 deutschen und 11 japanischen rechtswissenschaftlichen Fakultäten 2015 in Tokio geführt haben.
Japan und Deutschland haben von jeher einen intensiven (Verfassungs-)Rechtsdialog gepflegt. Sosehr dabei gerade von japanischer Seite immer wieder das deutsche Modell eines jurisdiktionellen Verfassungsstaates als Referenz genommen wird, so wenig darf übersehen werden, dass nicht zuletzt durch die völlig unterschiedlichen Verfassungsgerichtssysteme einerseits und die Verfassungsänderungspraxis andererseits die Aktualisierung und Fortschreibung der jeweiligen Verfassung sehr unterschiedliche theoretische Konzepte und praktische Wege hervorgebracht haben. Im Rahmen des Deutsch-Japanischen Verfassungsgesprächs 2015 wurden die Übereinstimmungen, Kontraste und Spannungen in Sachen »Verfassungsentwicklung« von Staatsrechtler(inne)n von 13 japanischen und 12 deutschen Rechtsfakultäten in Tokio herausgearbeitet und diskutiert.
Das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch 2017, welches ebenfalls dokumentiert werden wird, wird sich unter dem Titel »Verfassungsentwicklung II« der institutionellen Seite, sprich: der Verfassungsentwicklung durch Verfassungsgerichte zuwenden.
Inhaltsübersicht:
I. Die Rolle von VerfassungsrechtToru Mori: Die Rolle von Verfassungsrecht - bei Rawls, Habermas und in Japan -
Uwe Volkmann: Die Rolle von Verfassungsrecht - Kommentar zum Referat von Toru Mori
II. Konzepte der »Verfassungsentwicklung«Christian Bumke: Konzepte der Verfassungsentwicklung -
Tomonobu Hayashi: Das Konzept »Verfassungsentwicklung« - aus japanischer Sicht
III. Die Verfassungsänderung und ihre Grenzen
Christoph Schönberger: Die Verfassungsänderung und ihre Grenzen: Überlegungen zu einem Vergleich zwischen Deutschland und Japan -
Atsushi Takada: Verfassungsänderung und ihre Grenze in Japan
IV. Der Verfassungsänderungsentwurf der LDP
Hiroshi Nishihara: Zwischen Staatsabhängigkeit und Repräsentationsdefizit. Warum akzeptieren viele Japaner die anti-freiheitliche Verfassungsreform der LDP? -
Christian Waldhoff: Kommentar zum Vortrag von Hiroshi Nishihara
V. Notwendigkeit und Bedeutung einer Verfassungsänderung am Beispiel von Art. 10, 13 und 16 GGChristian Hillgruber: Notwendigkeit und Bedeutung einer Verfassungsänderung am Beispiel von Art. 10, 13 und 16 GG -
Nobuhiko Kawamata: Verfassungsänderung und Verfassungsgerichtsbarkeit - Kommentar zum Referat von Christian Hillgruber
VI. Verfassungsinterpretation und VerfassungswandelYuhiko Miyake: Verfassungsinterpretation und Verfassungswandel -
Ralf Poscher: Verfassungswandel - Eine sprachtheoretische Erläuterung
VII. Lebenspartnerschaft: Schutz durch die VerfassungMartin Nettesheim: Auf dem Weg zur gleichgeschlechtlichen Ehe: Zur Rolle von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber -
Mitsuhiro Matsubara: Lebenspartnerschaft: Schutz durch die Verfassung - Kommentar
