Der Band dokumentiert das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch 2017. Dieses hat sich den institutionellen Aspekten der Aktualisierung einer Verfassung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit und den damit einhergehenden Eigenarten der Verfassungsentwicklung gewidmet.
Der Band dokumentiert das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch 2017, welches knapp 30 deutsche und japanische Staatsrechtslehrer geführt haben. Er schließt thematisch an das Deutsch-Japanische Verfassungsgespräch 2015 (»Verfassungsentwicklung I«) an, das sich mit der Verfassungsentwicklung unter den Aspekten von Verfassungsinterpretation, Verfassungsänderung und Verfassungswandel beschäftigt hatte.
In dem vorliegenden Band steht der institutionelle Aspekt der Aktualisierung einer Verfassung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit und die damit einhergehenden Eigenarten der Verfassungsentwicklung im Vordergrund. Themenschwerpunkte bilden die Dichotomie von integrierter und isolierter Verfassungsgerichtsbarkeit, das informelle Handeln der Verfassungsgerichtsbarkeit, die Urteilsverfassungsbeschwerde, die verfassungskonforme Auslegung, die Reaktionsweisen des Gesetzgebers sowie Rolle und Wirkung unterschiedlicher Spruchkörper für und auf verfassungsgerichtliche Entscheidungen.
Inhaltsübersicht:
I. Integrierte und isolierte VerfassungsgerichtsbarkeitMatthias Jestaedt: Integrierte und isolierte Verfassungsgerichtsbarkeit. Eingliederungs- und Verselbständigungsmodell in ihrer Wirkung auf die Verfassungsentwicklung -
Tsuyoshi Hatajiri: Integrierte und isolierte Verfassungsgerichtsbarkeit - Kommentar zum Referat von Matthias Jestaedt
II. Informelles Handeln der VerfassungsgerichtsbarkeitChristoph Möllers: Informelles Handeln des Bundesverfassungsgerichts. Ein Beitrag zum Zusammenhang von Organisationstheorie und Institutionenpolitik im Verfassungsprozess -
Hidemi Suzuki: Informelles Handeln des japanischen Obersten Gerichtshofs
II. Pro et contra der UrteilsverfassungsbeschwerdeMatthias Cornils: Pro et contra der Urteilsverfassungsbeschwerde -
Kazuhiko Matsumoto: Pro et contra der Urteilsverfassungsbeschwerde - Kommentar aus japanischer Sicht
IV. Die verfassungskonforme AuslegungChristian Walter: Verfassungskonforme Auslegung im deutschen Verfassungsrecht
V. Reaktionsweisen des Gesetzgebers auf verfassungsgerichtliche EntscheidungenOliver Lepsius: Reaktionsweisen des Gesetzgebers auf verfassungsgerichtliche Entscheidungen -
Koichi Akasaka: Kommentar: Legitimität und Sicherstellung der Verfassungsordnung - Verfassungsrechtliche Einwirkungen einer gerichtlichen Entscheidung gegenüber politischen Gewalten
VI. Entscheidung in unterschiedlichen SpruchkörpernJohannes Masing: Entscheidung in unterschiedlichen Spruchkörpern - Einblicke in die innere Verfassung des Bundesverfassungsgerichts -
Nami Thea Ohnishi: Das Kammersystem des obersten Gerichtshofs in Japan
VII. Gleichstellung nichtehelicher Kinder - vor dem Verfassungsgericht und dem Parlament
Motoi Miyaji: Gleichstellung nichtehelicher Kinder - vor dem Verfassungsgericht und dem Parlament