Volkswille 978-3-16-159659-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Volker Neumann

Volkswille

Das demokratische Prinzip in der Staatsrechtslehre vom Vormärz bis heute

2020. XIX, 492 Seiten.
erscheint im Oktober
69,00 €
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ISBN 978-3-16-159659-9
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Was hat die deutsche, aber auch die schweizerische Staatsrechtslehre der vergangenen zweihundert Jahre unter Demokratie und benachbarten Themen wie Volkssouveränität, Repräsentation und Parteienstaat verstanden? Als ein Schlüsselbegriff dieser Untersuchung erweist sich der Volkswille, auf den alle hoheitliche Gewalt zurückführbar sein muss, wenn das politische System ein demokratisches sein will. Das gilt grundsätzlich auch für die Europäische Union.
Ist die Demokratie das »Schmerzenskind« der Staatsrechtslehre? Volker Neumann beantwortet diese Frage anhand von fünf Epochen deutscher Staatlichkeit: Deutscher Bund/Vormärz, Kaiserreich, Weimarer Republik, NS-Regime und Bundesrepublik. Dabei klärt er, was die zeitgenössischen Staatsrechtslehrer unter Demokratie und benachbarten Themen wie Volkssouveränität, Repräsentation und Parteienstaat verstehen. Wichtige Vorgaben leistet das schweizerische Staatsrecht. Ein politisches System verdient den Ehrentitel »Demokratie«, wenn die Ausübung von Staatsgewalt auf den Willen des Volkes zurückgeführt werden kann. Was aber ist der Volkswille? Die vielfältigen Antworten lassen sich zwei Richtungen zuordnen: Die erste behauptet, der Volkswille sei eine vorausgesetzte Idee, die nicht – wovon die zweite Richtung ausgeht – durch Abstimmungen ermittelt werden kann. Um diesen Richtungsstreit geht es im Kern auch in der Debatte um die demokratische Legitimation der Europäischen Union.
Personen

Volker Neumann Geboren 1947; Studium der Rechtswissenschaft in Heidelberg und Frankfurt/Main; 1979 Promotion (Gießen); 1976–80 Studienleiter beim Evangelischen Studienwerk e. V.; Professor für Recht an der Fachhochschule Frankfurt/Main; 1991 Habilitation (Frankfurt/Main); 2003–12 Professor für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Staatstheorie an der Humboldt-Universität Berlin; emeritiert.

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