Wer soll der Hüter der Verfassung sein? 978-3-16-158978-2 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Hans Kelsen

Wer soll der Hüter der Verfassung sein?

Abhandlungen zur Theorie der Verfassungsgerichtsbarkeit in der pluralistischen, parlamentarischen Demokratie
Herausgegeben, mit einer Einleitung und einem Nachtrag zur Kelsen-Rezeption versehen von Robert Chr. van Ooyen

2., um einen Nachtrag erweiterte Auflage 2019. XXIII, 127 Seiten.
34,00 €
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fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-158978-2
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Hans Kelsen, wichtigster Vordenker der Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert, verteidigt in zwei Texten von 1929 und 1931 sein Konzept eines machtvollen Verfassungsgerichts als Element pluralistischer, parlamentarischer Demokratie gegen den präsidialen 'Hüter der Verfassung' Carl Schmitts. Sein modernes Verständnis räumt mit den bis heute tradierten Gegenargumenten ebenso auf wie mit dem Mythos einer 'unpolitischen' Verfassungsjustiz.
Hans Kelsen gilt als wichtigster Vordenker der Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert. Seine Konzeption einer zentralen Gerichtsinstanz mit machtvoller Normenkontrollkompetenz (»negativer Gesetzgeber«) gegenüber dem Parlament ergibt sich aber nicht nur aus dem rechtsstaatlichen Vorrang der Verfassung. Kelsen begründet dies in seinen beiden Texten von 1929 und 1931 in bahnbrechender Weise vielmehr demokratietheoretisch und verteidigt so das Verfassungsgericht als Element pluralistischer Demokratie gegen Carl Schmitts Konzeption eines präsidialen Hüters der politischen Einheit »Volk«. Kelsen dringt damit zu einem modernen Verständnis der Verfassungsgerichtsbarkeit durch, das mit den tradierten Argumenten einer vermeintlichen Unvereinbarkeit mit Gewaltenteilung und Demokratie ebenso aufräumt wie mit dem Mythos einer 'unpolitischen' Verfassungsjustiz.
Personen

Hans Kelsen (1881–1973) 1919–30 Universitätsprofessor in Wien; 1919–1930 Verfassungsrichter; 1930–33 Professor in Köln; 1933–40 Professor in Genf; 1936–38 Professor in Prag; 1945–52 Professor in Berkeley.

Robert Chr. van Ooyen Geboren 1960; Prof. Dr. phil., Studium in Duisburg, Wien, Basel und Bonn, lehrt Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes, ist Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der TU Dresden und Mitglied der Redaktion von Recht und Politik (RuP), Berlin.

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