Rechtswissenschaft

Dürfen Gerichte Rechtsfortbildung betreiben, wenn sie das geschriebene Recht für unzureichend halten, um einen Rechtsstreit zwischen Privaten zu entscheiden? Victor Jouannaud untersucht diese Frage anhand verfassungsrechtlicher Grundprinzipien und entwickelt einen differenzierenden Ansatz zur Bestimmung der Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung im Privatrecht.

Vom nicht mehr aufladbaren E-Auto zum autonomen Fahrzeug, das bei verspäteter Zahlung der Rate selbstständig aus der Garage davonfährt: Die Zukunft der privaten Anspruchsdurchsetzung ist in der Gegenwart angekommen. Nicolas Sander zeigt auf, in welchem Umfang der Besitz Betroffenen Schutz bieten kann.

Im Zuge der allseits um sich greifenden Digitalisierung haben sich parallel zum boomenden Online-Handel technisch innovative Internetbezahlverfahren entwickelt. So auch die sogenannten Zahlungsauslösedienste. Sie ermöglichen die einfacheZahlung im Internet ohne Kreditkarte, nur auf Grundlage des Online-Bankings, weisen aber durch den Zugriff auf das Konto (Open Banking) auch spezifische Risiken auf.

Ab wann wird aus Herabwürdigungen in Sozialen Netzwerken rechtswidrige Hassrede? Der Einzelfallentscheidung liegt eine Grundrechtsabwägung zugrunde: Der Meinungsfreiheit der einen steht das Recht der persönlichen Ehre der anderen gegenüber. Nora Wienfort untersucht, warum und inwieweit das grundgesetzliche Rechtsgut »Ehre« vor Hassrede in Sozialen Netzwerken schützt und wie sich der Ehrschutz in Fällen diskriminierender Äußerungen zu den besonderen Gleichheitssätzen verhält.