Rechtswissenschaft

Privatautonomie gilt als das Grundprinzip des Privatrechts. Sophia Schamberg untersucht, wie der BGH dieses Prinzip in seinen Entscheidungen als Argument verwendet. Im Ergebnis weist sie nach, dass die Verwendungsweise kontextabhängig und der Gehalt des Prinzips historischen Wandlungen unterworfen ist.

Ob Stipendien und Forschungspreisgelder von den Empfängern zu versteuern sind, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten. Jessica Schomaker erarbeitet Leitlinien für die Praxis und widmet sich den grundlegenden dogmatischen Fragen nach dem Begriff des Einkommens und der Reichweite der Einkommensteuer.

Eine weit verstandene Religionsfreiheit führt dazu, dass jegliches religiös motiviertes Verhalten geschützt ist. Dies birgt Konflikte im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt.

Der Deutsche Bund schafft in seinen letzten Jahren die Grundlagen für die spätere nationale Rechtseinheit. Ein gemeinsames Handelsrecht, Schuldrecht, Zivilprozessrecht, Konkursrecht, Urheberrecht, Patentrecht und die Zusage gegenseitiger Rechtshilfe sollten dabei den ersten Schritt zu einer neuen Zivilrechtsordnung markieren.